Zitiergebot & Schriftsatz-Pruefer (Art. 19 GG)

Description

Prüft behördliche Schriftsätze auf Mängel des Zitiergebots nach Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG. Der Zitiergebot & Schriftsatz-Prüfer ist das verfassungsrechtliche Hilfswerkzeug zur Überprüfung von Behörden- und Gerichtsschreiben. Hauptfunktionen: 1. Zitiergebot-Check (Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG): Prüft Beschlüsse und Bescheide auf das ausdrückliche Zitiergebot eingeschränkter Grundrechte. Fehlt das Zitat, ist die Norm nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG 1 BvR 668/04) verfassungswidrig und absolut nichtig. 2. Elektronischer Rechtsverkehr (ERV-Prüfung): Erkennt unverzüglich, ob Behörden oder Gerichte rechtswidrig in Papierform zustellen, obwohl eine gesetzliche aktive Nutzungspflicht für elektronische Postfächer (§ 130a ZPO, § 55a VwGO, § 65a SGG) besteht. 3. Formelle Rüge-Generierung: Erstellt auf Knopfdruck eine fertige formelle Rüge zur Übermittlung an das Gericht oder die Behörde. Entwickelt im Rahmen der unabhängigen Pro-Bono-Verfassungsinitiative von Menschenrechtverteidiger.com (UN-Resolution 53/144).

Details & SEO